Durchführung der ärztlichen Leichenschau; Ergebnisse der Kammerwahlen
Mit Schreiben vom 07.12.2012 beklagte sich die Polizeiinspektion Weilheim i. OB. beim Landratsamt Weilheim-Schongau und dem Ärztlichen Kreisverband über zunehmende Probleme bei der Anforderung von niedergelassenen Ärzten zur Durchführung einer Leichenschau.
Wie Sie wissen, muss nach dem Bestattungsgesetz jede Leiche vor der Bestattung zur Feststellung des Todes, der Todesart und Todesursache von einem Arzt untersucht werden. Dazu verpflichtet ist jeder Arzt, der in dem Gebiet der Kreisverwaltungsbehörde, in dem sich die Leiche befindet, niedergelassen ist. Die Leichenschau sollte unverzüglich, dass bedeutet ohne schuldhaftes Zögern, aber nicht unbedingt „sofort" durchgeführt werden. Nach Aussage der Regierung von Oberbayern ist der Arzt nicht verpflichtet, eine gerade laufende medizinische Behandlung, z. B. in der Sprechstunde, zu unterbrechen; auch Notfallbehandlungen gehen selbstverständlich vor. Es ist aber durchaus zumutbar, die Praxis/Sprechstunde für die Dauer der Leichenschau zu unterbrechen. Kommt ein Arzt der Pflicht, die Leichenschau vorzunehmen, nicht oder nicht rechtzeitig nach, begeht er eine Ordnungswidrigkeit die, nach einer entsprechenden Meldung durch die Polizei, mit Geldbuße belegt wird.
Ich bitte Sie deshalb, die Hinweise zu beachten und einen reibungslosen Ablauf der Leichenschau wieder zu gewährleisten.
Gemäß § 17 der Wahlordnung hat der Landeswahlleiter Herr Kalb inzwischen das Ergebnis der Wahl der Delegierten zur Bayerischen Landesärztekammer vom 19.11.2012 bis 30.11.2012 veröffentlicht. Danach wurden im Stimmkreis „Ärztlicher Kreisverband Weilheim-Schongau" bei einer Wahlbeteiligung von 35,02 % Frau Kollegin Johanna Schuster und ich erneut als Delegierte zur Bayerischen Landesärztekammer bestätigt. Wir danken Ihnen für das Vertrauen und werden uns zukünftig für die ärztlichen Kernaufgaben im Bereich der Weiterbildung, der Fortbildung sowie der Qualitätssicherung und der Berufsordnung einsetzen. Wir verstehen uns als Sprachrohr aller Ärztinnen und Ärzte und werden uns bei allen berufspolitischen Themen, von einer adäquaten Honorierung bis zur Verbesserung der beruflichen Rahmenbedingungen mit Abwehr der Einflussnahme Dritter engagieren.
Wie Sie wissen, muss nach dem Bestattungsgesetz jede Leiche vor der Bestattung zur Feststellung des Todes, der Todesart und Todesursache von einem Arzt untersucht werden. Dazu verpflichtet ist jeder Arzt, der in dem Gebiet der Kreisverwaltungsbehörde, in dem sich die Leiche befindet, niedergelassen ist. Die Leichenschau sollte unverzüglich, dass bedeutet ohne schuldhaftes Zögern, aber nicht unbedingt „sofort" durchgeführt werden. Nach Aussage der Regierung von Oberbayern ist der Arzt nicht verpflichtet, eine gerade laufende medizinische Behandlung, z. B. in der Sprechstunde, zu unterbrechen; auch Notfallbehandlungen gehen selbstverständlich vor. Es ist aber durchaus zumutbar, die Praxis/Sprechstunde für die Dauer der Leichenschau zu unterbrechen. Kommt ein Arzt der Pflicht, die Leichenschau vorzunehmen, nicht oder nicht rechtzeitig nach, begeht er eine Ordnungswidrigkeit die, nach einer entsprechenden Meldung durch die Polizei, mit Geldbuße belegt wird.
Ich bitte Sie deshalb, die Hinweise zu beachten und einen reibungslosen Ablauf der Leichenschau wieder zu gewährleisten.
Gemäß § 17 der Wahlordnung hat der Landeswahlleiter Herr Kalb inzwischen das Ergebnis der Wahl der Delegierten zur Bayerischen Landesärztekammer vom 19.11.2012 bis 30.11.2012 veröffentlicht. Danach wurden im Stimmkreis „Ärztlicher Kreisverband Weilheim-Schongau" bei einer Wahlbeteiligung von 35,02 % Frau Kollegin Johanna Schuster und ich erneut als Delegierte zur Bayerischen Landesärztekammer bestätigt. Wir danken Ihnen für das Vertrauen und werden uns zukünftig für die ärztlichen Kernaufgaben im Bereich der Weiterbildung, der Fortbildung sowie der Qualitätssicherung und der Berufsordnung einsetzen. Wir verstehen uns als Sprachrohr aller Ärztinnen und Ärzte und werden uns bei allen berufspolitischen Themen, von einer adäquaten Honorierung bis zur Verbesserung der beruflichen Rahmenbedingungen mit Abwehr der Einflussnahme Dritter engagieren.